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Meldungen

Unterstützung für Kaufhof-Beschäftigte

Zu den gestern bekannt geworden Fusionsplänen von Karstadt und Kaufhof sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute in Kassel: „Der Kaufhof in Kassel ist ein Traditionskaufhaus, dass ich seit meiner Kindheit kenne und das aus unserer Stadt nicht…

Wolfgang Decker (SPD): Kassel erhält Bundesmittel aus „KIP macht Schule“

Der Stadt Kassel stehen zur Schulbausanierung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm „KIP macht Schule“ 31.257.498 €, Millionen Euro zur Verfügung. Anders als die  Landtagsabgeordnete Karin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und auch der Kasseler CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Michael von Rüden in  Pressemitteilungen erklären, handele es…

Wolfgang Decker(SPD): Mehr Kontrollen beim Mindestlohn erforderlich

Bundesfinanzminister  Olaf Scholz (SPD) hat eine Personalverstärkung des Zolls in die Wege geleitet. In den kommenden Jahren sollen 1400 neue Stellen geschaffen werden, davon in den Jahren 2018 und 2019 bereits jeweils 351 Stellen. Die schwarzgrüne Landesregierung mit ihrem Wirtschaftsminister Al-Wazir…

SPD: Fairness auf dem Arbeitsmarkt gilt auch für Hessen – Landesregierung muss befristete Beschäftigung endlich eindämmen

Die Anzahl der befristeten Arbeitsverträge beim Land Hessen habe in den letzten Jahren stetig zugenommen und mittlerweile ein Ausmaß erreicht, das nicht mehr länger hingenommen werden könne, machen der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker und Landtagskandidat Patrick Hartmann in einer gemeinsamen Presseerklärung deutlich.

Wir wollen die Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Straßenausbaubeiträge in Hessen abzuschaffen. Und zwar richtig. Die entfallenden Einnahmen soll das Land den Kommunen ersetzen. So bringen wir die Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunen unter einen Hut.

Beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren für die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der Landtagskandidat Patrick Hartmann fordern ein beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren für die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse. Nach derzeitigem Sachstand werde das vom Land durchzuführende Genehmigungsverfahren ca. eineinhalb Jahre dauern. Erst danach könne das Bauvergabeverfahren beginnen. „Geht man…

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