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Meldungen

Der neue Landtag hat sich konstituiert

Am 18. Januar 2019 trat der am 28. Oktober 2018 neu gewählte 20. Hessische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dem neuen Parlament gehöre ich als einer von 137 Abgeordneten an. Künftig gibt es sechs Fraktionen im Hessischen Landtag.

Zukunft schon heute machen – die Zukunft ist digital

Wir wollen den Wandel politisch gestalten, um die Chancen zu nutzen und gleichzeitig technischen Fortschritt mit sozialem und gesellschaftlichen Fortschritt zu verbinden. Wir werden Digitalisierung zur Chefsache erklären und werden diesbezügliche Kompetenzen in der Landesregierung bündeln. Entscheidend ist dabei ,…

Bundesminister Hubertus Heil in Kassel

Politische Ideen leben davon sie in und an der Praxis zu überprüfen, zu verändern, anzupassen. Deshalb kann man den Job auch nicht ausschließlich vom Schreibtisch aus machen, sondern muss dorthin wo Menschen arbeiten. Mit  Bundesminister Hubertus Heil  war ich…

Unterstützung für Kaufhof-Beschäftigte

Zu den gestern bekannt geworden Fusionsplänen von Karstadt und Kaufhof sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute in Kassel: „Der Kaufhof in Kassel ist ein Traditionskaufhaus, dass ich seit meiner Kindheit kenne und das aus unserer Stadt nicht…

Wolfgang Decker (SPD): Kassel erhält Bundesmittel aus „KIP macht Schule“

Der Stadt Kassel stehen zur Schulbausanierung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm „KIP macht Schule“ 31.257.498 €, Millionen Euro zur Verfügung. Anders als die  Landtagsabgeordnete Karin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und auch der Kasseler CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Michael von Rüden in  Pressemitteilungen erklären, handele es…

Wolfgang Decker(SPD): Mehr Kontrollen beim Mindestlohn erforderlich

Bundesfinanzminister  Olaf Scholz (SPD) hat eine Personalverstärkung des Zolls in die Wege geleitet. In den kommenden Jahren sollen 1400 neue Stellen geschaffen werden, davon in den Jahren 2018 und 2019 bereits jeweils 351 Stellen. Die schwarzgrüne Landesregierung mit ihrem Wirtschaftsminister Al-Wazir…

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