Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie Niedersachsen und Sachsen Anhalt, die zur Zeit auch über Möglichkeiten nachdenken, Clubs und Diskotheken wieder vorsichtig und unter strengen Hygieneauflagen den Betrieb zu ermöglichen, gilt in Hessen nach wie vor, dass Clubs- und Discotheken geschlossen bleiben müssen und laut Verordnung  der schwarz/grünen Landesregierung darf auch weiterhin  nicht getanzt werden.

„Die Branche ist sehr nachhaltig von der Pandemie betroffen,“ erklärt Wolfgang Decker, Landtagsabgeordneter aus Kassel und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion. „Wir fordern seit langem von der Landesregierung für diese Branchen zusätzliche Landesprogramme aufzulegen. “ Diese müssten den besonderen Bedürfnissen der Clubbranche gerecht werden, um ihr eine verlässliche Perspektive über die gesamte Dauer der Pandemie zu geben.  Für viele Clubs, sei eine Öffnung unter strengen Hygieneauflagen zudem kaum wirtschaftlich zu betreiben.

„Diese Perspektive fehlt zur Zeit völlig,“ so Decker. In ganz Hessen böte sich dabei das gleiche Bild:  Angestellten seien in Kurzarbeit, die Gelder der Soforthilfe für Mieten und laufende Kosten seien aufgebraucht. Auch das Programm „Kopf hoch Kassel“, mit dem die Stadt gerade kleineren Betrieben und Einrichtungen finanziell unter die Arme gegriffen habe, könne keine längerfristige Lösung ersetzen. Wenn die schwarz /grüne Landesregierung also nicht bald reagiere, werde sich das Clubsterben in Hessen massiv verschärfen.  Das beträfe dann nicht nur die Betreiber und Mitarbeiter, sondern vor allem Dingen sei damit ein Stück wichtiger Kultur gefährdet. Die Branche benötige jetzt  eine Perspektive zur vorsichtigen schrittweisen Wiederöffnung, die aber selbstverständlich unter dem Vorbehalt steigender Infektionszahlen stehe.  Denn auch hier gehe der Schutz der Gesundheit stets vor. Die SPD-Landtagsfraktion habe die CDU/Grünen-Landesregierung inzwischen mit einer Antragsinitiative zum Handeln aufgefordert, in der sie zugleich für Clubs und Diskotheken ein Corona-Nothilfeprogramm aus Mitteln des 12 Mrd. schweren „Schattenhaushalts“ der Landesregierung fordere.

Wenig Verständnis hat der Abgeordnete indes dafür, dass auch hier versucht werde, die Verantwortung auf die Kommunen zu verschieben.  Die Stadt Kassel habe keine Möglichkeit gegen Verordnungen des Landes eigene Konzepte zu entwickeln. Solange das Land verordnet, dass Clubs- und Discotheken geschlossen bleiben, würde man mit eigenen Öffnungsperspektiven schlicht rechtswidrig handeln“, so Decker. Das wisse auch die Kasseler CDU-Fraktion, der ja immerhin die Hessische Justizministerin angehöre.  Es verwundere also, dass diese bei der Stadt nachfrage, welche Perspektiven zur Öffnung von Clubs und Diskotheken es gäbe und nicht beim zuständigen Hessischen Wirtschaftsminister bzw. Sozialminister.