Der  Kasseler Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker (SPD) kritisiert die bisherige Arbeit des hessischen Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne).

„Kaum ein Tag vergeht ohne eine Mitteilung des Gesundheitsministers aus Wiesbaden“, sagte Decker. In den bisher über 60 Verlautbarungen des Ministeriums seit dem Amtsantritt Kloses. Anfang des Jahres allerdings blieben Pflege, Krankenhäuser und die Versorgung auf dem Land praktisch unerwähnt. „Es herrscht Funkstille zum Beispiel zur Reform der Klinikfinanzierung und zum Ausgang der Abstimmung zur Pflegekammer“, sagte der Sozialdemokrat. Diese seien „nicht erst seit gestern“ konkrete Handlungsfelder hessischer Gesundheitspolitik. „Was der  Minister Klose online und offline hingegen präsentiert hat weder Hand noch Fuß“, so Decker.

Anlass der Kritik war die Bilanzpräsentation der Gesundheit Nordhessen (GNH) vom Dienstag. Der Krankenhauskonzern konnte 2018 gerade noch mit einem leichten Plus abschließen. Möglich machte dies laut GNH vor allem der Lohnverzicht der Beschäftigten. Das Unternehmen wies im Rahmen der Bilanzpräsentation darauf hin, dass insbesondere die Kliniken auf dem Land im jetzigen Gesundheitssystem weiterhin rote Zahlen schreiben würden.

„Keine einzige Herausforderung, die die GNH in ihrer Bilanzpräsentation aufzählte, hat in über 150 Tagen grüner Gesundheitspolitik in Hessen eine Rolle gespielt“, sagte Decker. Völlige Fehlanzeige attestierte er dem Minister etwa zur Personalnot in der Pflege und den damit verbundenen Personaluntergrenzen für die Krankenhäuser und den Qualitätsvorgaben für die Frühchenversorgung. Die GNH-Bilanz zeige dass hier dringender Handlungsbedarf bestehe, den Klose bisher offenbar nicht erkannt habe. Laut Decker, sei es zwar löblich, dass sich Klose wiederholt für das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angestrebte Verbot von Konversionstherapien für Homosexuelle einsetze, was im Jahr 2019 aber eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Eine umfassende Gesundheitspolitik erfordere jedoch auch aktives Handeln in anderen Bereichen.