Wolfgang Decker (SPD): Kassel erhält Bundesmittel aus „KIP macht Schule“

Der Stadt Kassel stehen zur Schulbausanierung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm „KIP macht Schule“ 31.257.498 €, Millionen Euro zur Verfügung. Anders als die  Landtagsabgeordnete Karin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und auch der Kasseler CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Michael von Rüden in  Pressemitteilungen erklären, handele es sich hierbei aber nicht um originäre Landesmittel, sondern die der Stadt Kassel zur Verfügung stehenden Mittel  setzen sich wie folgt  zusammen: 23.442.498 € (75 %) erhält die Stadt aus originären Bundesmitteln, die vom Land lediglich weitergeleitet werden. Die übrigen 25% (7.815.000 €) muss die Stadt Kassel als Eigenanteil aus dem städtischen Haushalt selbst aufbringen. Das Land Hessen übernimmt lediglich die Zinsen für die Eigenmittel, sofern diese über einen Kredit finanziert werden. Dies erfolgt über die WI Bank Hessen.