Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der Landtagskandidat Patrick Hartmann fordern ein beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren für die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse. Nach derzeitigem Sachstand werde das vom Land durchzuführende Genehmigungsverfahren ca. eineinhalb Jahre dauern. Erst danach könne das Bauvergabeverfahren beginnen. „Geht man von einer zweijährigen Bauzeit aus, würde die Schleuse im Frühjahr 2024 wiedereröffnet“, so Decker und Hartmann. „Es stellt sich daher die Frage, ob das Plangenehmigungsverfahren beschleunigt werden kann. Das muss in jedem Fall geprüft werden“, sagte der Abgeordnete Wolfgang Decker, der den hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir (B90/Grüne) in einem Brief gebeten hat, sich der Sache anzunehmen und zeitnah eine Verfahrensbeschleunigung zu prüfen. „Jeder Monat der durch ein beschleunigtes Verfahren gewonnen wird, ist für die Fahrgastschifffahrt und die wassersporttreibenden Vereine hilfreich“, ergänzt Patrick Hartmann. Beide SPD-Politiker machen gleichzeitig deutlich, dass die Stadt Kassel alles daransetze, die ihr obliegenden Aufgaben und Maßnahmen zügig zu erledigen sowie die Fahrgastschifffahrt und die Vereine in dieser schwierigen Situation zu unterstützen. „Allerdings ist die Stadt nicht alleiniger Herr des Verfahrens, sondern ist in wesentlichen Teilen vom zügigen Handeln des Bundes und des Landes und deren aktive Unterstützung abhängig“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.
Beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren für die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse
